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Aktuelle Version vom 25. Oktober 2023, 16:50 Uhr
Hauptseite > Gebühren > Einstellungen Gebühren/Kosten Allgemein
Allgemeines
![Einst allg rm7a.png](/images/b/b0/Einst_allg_rm7a.png)
Auf der Karteikarte Allgemein werden die grundlegenden Einstellungen für das Erstellen und Buchen von Kostenrechnungen festgelegt.
Funktionen im Bearbeitungsbereich
0 % MwSt bei Auslandbezug
Ist diese Einstellung gewählt, wird bei der Rechnungserstellung automatisch 0 % MwSt vorgeschlagen, sofern in der Adresse des Rechnungsadressaten der Anredeschlüssel
- 3 - Notar,
- 4 - Firma,
- 5 - Rechtsanwalt,
- 6 - Anwaltskanzlei,
- 7 - Rechtsanwältin oder
- 10 - Notarin
vergeben und ferner
a) ein Länderkennzeichen (LKZ) aus dem Gemeinschaftsgebiet (EU) i. V. m. einer USt-IdNr. oder
b) ein LKZ aus einem Drittland (nicht EU) hinterlegt ist.
Eine fallbezogene Einzelprüfung bleibt hiervon unberührt. Ist diese Einstellung nicht gewählt, wird automatisch immer der aktuelle Mehrwertsteuersatz vorgeschlagen.
0 % MwSt mit ausgeben
Diese Einstellung ist zu wählen, wenn die Umsatzsteuer auch bei einem Satz von 0 % in der Kostenrechnung ausgewiesen werden soll.
Briefanrede in Rechnungen unterdrücken
Wenn die im Adressfenster vorgegebene Briefanrede nicht in die Rechnung übernommen werden soll, ist diese Einstellung zu wählen.
Bei Rechnungsausgleich durch eine Rechtsschutzversicherung (RSV) oder einen sonstige Dritten wirkt sich diese Einstellung nur auf die Rechnung selbst aus. Das Anschreiben an die RSV / den sonstigen Dritten enthält jedoch auch bei gesetzter Einstellung eine Briefanrede.
Honorarauslagen mit aktueller Rechnung ins Aktenkonto buchen
Bei gesetzter Einstellung wird der Rechnungsendbetrag inklusive der abgerechneten Honorarauslagen ins Aktenkonto gebucht.
Ist die Einstellung nicht gewählt, wird der Rechnungsendbetrag abzüglich der Honorarauslagen ins Aktenkonto gespeichert.
Die Einstellung wirkt sich nur auf im Aktenkonto gebuchte Honorarauslagen aus. Honorarauslagen, die im Kostenblatt erfasst wurden, werden unabhängig von dieser Einstellung immer mit der aktuellen Rechnung ins Aktenkonto gebucht.
Alternative Pauschalenberechnung bei Anrechnung
Bei Wahl dieser Einstellung wird die Pauschale erst nach der automatischen Gebührenanrechnung berechnet.
Rubrum bei KFA drehen, wenn Aktenbezeichnung gedreht wird
Unter der Voraussetzung, dass die Aktenbezeichnung gedreht wird, wirkt sich bei Wahl dieser Einstellung dies auch auf das Rubrum im Kostenfestsetzungsantrag aus.
Zitat § 141 KostO bei Notarkostenberechnungen
Wird diese Einstellung gewählt, wird der § 141 KostO bei der Erstellung von Notarkostenberechnungen zusätzlich zur Angabe der jeweils für das entsprechende Geschäft zutreffenden Paragrafenvorschriften zitiert.
Notarkostenrechnung im Kostenregister erfassen
Bei Wahl dieser Einstellung werden bei Erstellung einer Notarkostenrechnung die berechneten Kosten direkt in das Kostenregister gebucht.
Für die Nutzung dieser Funktion muss das Modul Notariat lizenziert sein.
Meldung nach Buchung Aktenkonto / OP-Liste abschalten
Es wird festgelegt, ob nach der Buchung eine Bestätigungsmeldung angezeigt werden soll.
Anrechnungsziel gem. § 15 a Abs. 1 RVG festlegen
Nach § 15 a Abs. 1 RVG können im Fall der Gebührenanrechnung grundsätzlich beide von der Anrechnung erfassten Gebühren vom Auftraggeber gefordert werden; insgesamt jedoch nicht mehr als den um den Anrechnungsbetrag verringerten Gesamtbetrag beider Gebühren.
Im Ergebnis besteht bei Abrechnungen somit künftig die Möglichkeit zu wählen, welche der beiden Gebühren durch die Anrechnung vermindert werden soll. Dazu erfolgt bei gewählter Einstellung während der Abrechnungserstellung im Anrechnungsfall eine Abfrage, auf welche Gebühr die Anrechnung vorgenommen werden soll.
Alternative Berechnung der Telekommunikationsentgelte bei Beratungshilfe
(gem. Beschluss des OLG Nürnberg vom 07.11.2006 - 5 W 1943 / 06)
Anrechnung der Nr. 2300 VV RVG bei Adhäsionsverfahren
Für die Tätigkeit im Adhäsionsverfahren (§§ 403 ff StPO) entsteht eine Verfahrensgebühr Nr. 4143 VV RVG. War der Rechtsanwalt zuvor außergerichtlich mit der Geltendmachung derselben Ansprüche befasst und erhält erst anschließend den Auftrag, die Forderungen im Adhäsionsverfahren durchzusetzen, ist es bislang umstritten, ob eine Anrechnung der außergerichtlichen Geschäftsgebühr Nr. 2300 VV RVG stattfindet.
Im Gesetz ist dies nicht ausdrücklich geregelt. Ein Teil des Schrifttums wendet in diesem Fall aber die Anrechnungsregelung in Vorbem. 3 Abs. 4 VV RVG an.
Bei gesetzter Einstellung erfolgt die Anrechnung der Geschäftsgebühr 2300 VV RVG auf die Verfahrensgebühr Nr. 4143 VV RVG daher nach dieser Vorschrift.
Alternatives PKH-Formular
(gemäß Beschluss des OLG Schleswig vom 03.03.2008 - 15 WF 9 / 08)
Ist diese Einstellung gesetzt, wird in den Programmfunktionen zum PKH-Formular RVG ein alternatives Formular aufgerufen. Dieses basiert auf der Grundlage des Beschlusses des OLG Schleswig vom 03.03.2008.
Buchung KFA ins Aktenkonto
RA-Kosten ins Aktenkonto-Soll speichern
Ist diese Einstellung gesetzt, wird der Kostenfestsetzungsantrag als Sollstellung ins Aktenkonto gebucht, und zwar immer als Brutto-Betrag mit dem aktuellen Umsatzsteuersatz. Dadurch kann die Programmfunktion Aktenkonto abrechnen auch für vorsteuerabzugsberechtigte Mandanten genutzt werden.
Der Sonderfall der Aktenkontoabrechnung, bei dem Mandanten mit 0 % Umsatzsteuer abgerechnet werden, setzt diese aktivierte Einstellung Hinweiszeile ins Aktenkonto speichern zusammen mit einer RVG-Abrechnung voraus.
Hinweiszeile ins Aktenkonto speichern
Ist diese Einstellung gesetzt, wird der Kostenfestsetzungsantrag als Textzwischenzeile in das Aktenkonto aufgenommen. Eine Buchung erfolgt nicht.
Summenbezeichnung
Mit dieser Funktion wird festgelegt, welcher Text in der Rechnung als Summenbezeichnung angezeigt werden soll.
Vorlagen zur Akte automatisch löschen nach
Diese Einstellung legt fest, wann Vorlagen zur Akte, die über die Funktion Vorlagen laden / Rechnungen zur Akte gespeichert wurden, automatisch gelöscht werden sollen.
Funktionen in der Abschlussleiste
Zentral / Lokal
Die Einstellungen sind durch blaue oder rote Schrift gekennzeichnet. Wird eine rote Einstellung geändert, so wirkt sich dies auf alle
RA-MICRO Benutzer aus. Diese kann nur durch einen RA-MICRO Benutzer mit dem Recht Verwalter geändert werden. Eine blaue Einstellung betrifft nur den aktuellen Benutzer, mit dem gerade gearbeitet wird, und kann nur mit dem Recht Lokale Grundeinstellungen ändern geändert werden .
OK
Änderungen werden gespeichert und die Maske geschlossen.
Schließen
Der Vorgang wird abgebrochen und die Maske schließt.
Weitere Funktionen und Erklärungen
Karteikarte Druck / Drucker
Die Einstellungen für → Drucker werden aufgerufen.
Karteikarte Druck / Schriftart und Briefkopf
Die Einstellungen für → Schriftart und Briefkopf werden aufgerufen.
Karteikarte Druck / Rechnung
Die Einstellungen für → Rechnung werden aufgerufen.
Karteikarte Überschriften
Die Einstellungen für → Überschriften werden aufgerufen.
Karteikarte Paragrafen
Die Einstellungen für → Paragrafen werden aufgerufen.
Karteikarte Schnellauswahl
Die Einstellungen für → Schnellauswahl werden aufgerufen.
Karteikarte Zeithonorar
Die Einstellungen für → Zeithonorar werden aufgerufen.
Karteikarte Formulare
Die Einstellungen für → Formulare werden aufgerufen.