ZV-Auftrag Formular (2023)

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ZV-Auftrag Formular (2023)
Video: ZV-Auftrag Formular (2023) Kategorie: Zwangsvollstreckung Support-Hotline: 030 43598 888 Support-Internetseite: https://www.ra-micro.de/support/

Allgemeines

Die 2016 verbindlich für die Beauftragung der Zwangsvollstreckung an Gerichtsvollzieher eingeführten Formulare, wurden 2023 vollumfänglich inhaltlich und systematisch überarbeitet .

Für Zwangsvollstreckungsaufträge, die nicht dem Formularzwang unterliegen, finden sich weiterhin Textbausteine in der Funktion ZV-Auftrag.

Funktionen in der Toolbar

Einzelerstellung

Ermöglicht die Erstellung eines Zwangsvollstreckungsauftrages für eine einzelne Akte.

Stapelerstellung

Die Funktion der Stapelerstellung befindet sich derzeit noch in Vorbereitung.

Texteinfügung

Der Button Texteinfügung ist nur sichtbar, wenn auf der Registerkarte ein Freifeld editiert werden soll. Über diesen können individuelle, häufig wiederkehrende Formulierungen abgelegt und bei Bedarf eingelesen werden.

Funktionen im Bearbeitungsbereich

Allgemein

Akte

Die zur Akte gehörende Nummer des Forderungskontos oder Unterkontos wird eingegeben. Wenn diese nicht bekannt ist, kann sie ermittelt werden. Auch nach Ablage der Akte kann weiter auf die Forderungskonten und Unterkonten zugegriffen werden, sofern diese zuvor im Rahmen der Programmfunktion Akte ablegen bei den Ablageoptionen als nicht zu löschen ausgewählt wurde.

Unterkontenauswahl

Hier kann zum eingegebenen Aktenzeichen das Unterkonto ausgewählt werden.

Verlaufspfeil

Eine Liste der zuletzt eingegebenen Akten steht hierüber zur Auswahl.

Schuldner

Sind in Foko anlegen mehrere Schuldner erfasst, kann in der Auswahlliste gewählt werden, gegen welche(n) Schuldner die Maßnahme erstellt werden soll. Die in das Formular zu übernehmenden Daten können über den Karteikartenreiter Modul B eingesehen und angepasst werden.

Wird die Maßnahme gegen alle Schuldner erstellt, wird in der Vergütungsberechnung die anfallende Rechtsanwaltsgebühr mit der Anzahl der Schuldner multipliziert, da mehrere eigenständige Vollstreckungsmaßnahmen vorliegen, für die jeweils eine Gebühr berechnet werden kann. Soll die Maßnahme gegen nur einen Schuldner erstellt werden, können die anfallenden Kosten gesamtschuldnerisch oder einzelschuldnerisch verbucht werden. Das Programm schlägt standardmäßig vor, die Kosten der Maßnahme gesamtschuldnerisch in das Forderungskonto zu verbuchen.

Gegnerbevollmächtigten in Modul B übernehmen

Der in der Akte als Beteiligter gespeicherte Gegnerbevollmächtige wird im Formular in Modul B übernommen. Soll dieser in der Maßnahme nicht erscheinen ist diese Option abzuwählen.

Gericht / Gerichtsvollzieher

Die Adressnummer des für den Vollstreckungsauftrag örtlich zuständigen Gerichts wird automatisch vorgeschlagen, ermittelt anhand des Wohnorts bzw. Firmensitzes des Schuldners, der in den Stammdaten des Forderungskontos hinterlegt ist. Richtet sich die Maßnahme gegen alle Schuldner, wird das zuständige Gericht anhand des ersten in Foko anlegen hinterlegten Schuldners ermittelt. Soll der ZV-Auftrag an einen anderen Adressaten (z. B. einen bestimmten Gerichtsvollzieher) gerichtet werden, so wird die vorgeschlagene Adressnummer mit der gewünschten Adressnummer überschrieben. Wenn die Adressnummer nicht bekannt ist, kann sie ermittelt werden. Bei dem elektronischen Versand direkt an den Gerichtsvollzieher ist zu beachten, dass die SAFE-ID des jeweiligen Gerichtsvollziehers programmseitig nicht in den Adressen hinterlegt ist, sondern individuell eingefügt werden muss. Vor Versand an diesen sollte im Adressverzeichnis des Drittprodukts geprüft werden, ob der betreffende Gerichtsvollzieher über EGVP erreicht werden kann. Für Berlin wurden für die Verteilerstellen bei den Amtsgerichten gesonderte SAFE-IDs eingerichtet (Stand Juni 2018), die Adressierung direkt an den Gerichtsvollzieher ist dort nicht möglich.

Aktualisieren

Wurden die Schuldnerdaten auf dem Karteikartenreiter Modul B manuell angepasst, kann über den Aktualisieren-Button ein aktuelle Prüfung der zuständigen Gerichtsvollzieherverteilerstelle angestoßen werden.

RA-Gebühren berechnen

Diese Einstellung wird aktiviert, wenn die Berechnung der Rechtsanwaltsgebühren gewünscht ist. Die automatisch errechnete Gebühr wird in die Forderungsaufstellung unter Kosten der Zwangsvollstreckung ausgewiesen.

Buchung in Forderungskonto

Die automatisch errechnete Rechtsanwaltsgebühr wird in das Forderungskonto gebucht.

Speichern in Aktenkonto

Die automatisch errechnete Rechtsanwaltsgebühr wird in das Aktenkonto gespeichert.

Mit Übersendungsanschreiben

Die Auswahl ist Voraussetzung für die Anzeige des Modulbereichs Übersendungsanschreiben und die gleichzeitige Erstellung eines Anschreibens an den Mandanten.

Ausgabe

Mögliche Ausgabearten des ZV-Auftrag Formulars.

E-Versand

Auswahl eines elektronischen Übermittlungsweges.

Das Formular kann elektronisch an die Gerichtsvollzieherverteilerstelle oder auch direkt an den/die Gerichtsvollzieher/in übertragen werden.

Bei Versand direkt an den Gerichtsvollzieher ist zu beachten, dass die SAFE-ID des jeweiligen Gerichtsvollziehers programmseitig nicht in den Adressen hinterlegt ist, sondern individuell eingefügt werden muss. Vor Versand an diesen sollte im Adressverzeichnis des Drittprodukts geprüft werden, ob der/die betreffende Gerichtsvollzieher/in elektronisch erreichbar ist.

beA-Benutzer

Auswahl des beA-Benutzers, über dessen beA-Postfach der Versand bewirkt werden soll.

Unterzeichner

Die Übermittlung von Anträgen unter Verwendung des Vertrauenswürdigen Herkunftsnachweises (VHN) erfordert gemäß § 130a Abs. 3 ZPO die einfache Signatur des den Antrag verantwortenden Sachbearbeiters. Sowohl bei Wahl eines beA-Kanzleipostfachs einer Berufsausübungsgesellschaft als auch bei Übermittlung per EGVP ist der Namenszug des verantwortenden Sachbearbeiters manuell einzutragen. Wird die Übermittlung über ein persönliches beA-Postfach gewählt, wird der Namenszug des Postfachinhabers automatisch in den Auftrag übernommen.

Sendungspriorität

Für eine bessere Zuordnung auf Empfängerseite kann eine der aufgelisteten Kategorien gewählt werden.

Zur Auswahl stehen in der Funktion ZV-Auftrag Formular lediglich die für die ZV-Maßnahme Vollstreckungsauftrag an Gerichtsvollzieher relevanten Einträge.

Die Kennzeichnung der ausgewählten Sendungspriorität wird bei Übergabe des Formulars an den RA-MICRO beA Postausgang bzw. an den RA-MICRO Postausgang (Signaturordner) des Sachbearbeiters in den erstellten XJustiz-Strukturdatensatz xjustiz_nachricht.xml übertragen, welcher von den Gerichtsvollzieherverteilerstellen sowie den Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollziehern zur elektronischen Verarbeitung genutzt werden kann.

Aktenretent drucken

Diese Funktion ist zu wählen, soweit ein Aktenexemplar zu drucken ist. Sie wird gewählt vorgeschlagen, soweit die Allgemeine Einstellung Aktenretent bei E-Versand drucken aktiviert ist.

Drucker

Bei Wahl der Ausgabe Drucker, wird das ZV-Auftrag Formular an den in den ZV-Einstellungen hinterlegten Standarddrucker übergeben.

Unterzeichner

Es ist (optional) den Namen des Unterzeichners einzugeben, wenn der Name unterhalb des Unterschriftenfelds gedruckt werden soll. Dieser Namenszug ersetzt nicht die eigenhändige Unterschrift.

Anzahl Exemplare

Die hier angegebene Zahl von Exemplaren wird gedruckt.

Komplettes Formular ausgeben

Es wird das gesamte Formular als PDF erstellt bzw. gedruckt, unabhängig davon, ob alle Modulbereiche ausgefüllt wurden.

Ist diese Option nicht gewählt werden nur die Module gedruckt, die befüllt wurden.

Unterordner E-Akte

Hier stehen die Unterordner der jeweiligen E-Akte zur Verfügung, in die das elektronische Aktenexemplar gespeichert werden soll.

Kontaktdaten

Angaben zum Schuldner

Es werden die Daten des ersten Schuldners eingelesen.

Kontaktdaten des Ansprechpartners

Es werden automatisch die Kontaktdaten des Gläubigervertreters eingelesen. Ist in den Foko-Stammdaten Eigene Gebührenansprüche oder in den ZV-Einstellungen Rechtsabteilung gewählt, werden die Daten des Gläubigers eingelesen, da insoweit keine Gläubigervertretung vorliegt.

Die Kontaktdaten werden aus der Adresse 1 oder der jeweiligen Gläubigeradresse eingelesen und können hier verwendet oder ergänzt werden.

Bankverbindung des

Standardmäßig wird die Bankverbindung des Gläubigervertreters vorgeschlagen. Ausnahme: Es ist in den Einstellungen der ZV Rechtsabteilung oder Inkassobüro gewählt oder es liegt ein Fall von Eigenen Gebührenansprüchen vor und dies wurde unter Foko anlegen vermerkt.

Die zur jeweiligen Adresse hinterlegten Bankverbindungen werden zur Auswahl angeboten.

Modulauswahl

Über diesen Karteikartenreiter lassen sich übersichtlichkeitshalber individuell Formularbestandteile anzeigen bzw. ausblenden.

Modul A

des Gläubigers (zu Ziffer ...)

Die Daten der Gläubiger werden angezeigt.

Über die Ziffernauswahl kann zwischen der Anzeige der Daten mehrerer Gläubiger gewechselt werden. Die Daten können an dieser Stelle angepasst und vervollständigt werden.

Modul B

den Schuldner (zu Ziffer ...)

Die Daten der Schuldner werden angezeigt.

Über die Ziffernauswahl kann zwischen der Anzeige der Daten mehrerer Schuldner gewechselt werden. Die Daten können an dieser Stelle angepasst und vervollständigt werden.

Modul C/D

der Vollstreckungstitel (zu Ziffer 1)

Es sind die ersten beiden Vollstreckungstitel unter Verwendung der nach XJustiz zulässigen Wertelisten für die Titelbezeichnung und den Aussteller zu erfassen. Dies dient der Erstellung eines validen XJustiz-Datensatzes.

Weitere Titel können über die Schaltfläche Weitere Titel hinzufügen erfasst werden.

Kosten der Zwangsvollstreckung

Erklärung nach § 754a I Nr. 4 ZPO einfügen

Bei Wahl der Option wird die Erklärung nach § 754a I Nr. 4 ZPO in Modul P8 eingefügt.

Anlagen

Über diese Schaltfläche können Dokumente aus der E-Akte und dem Dateisystem ausgewählt und dem Auftrag beigefügt werden.

Das integrierte Vorschaufenster zeigt nach getroffener Auswahl das betreffende Dokument an. Die Auswahl mehrerer Dokumente ist möglich.