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Kostenregister

Allgemeines

Notarinnen und Notare im Zuständigkeitsbereich der Notarkasse in München und der Ländernotarkasse in Leipzig führen zur Feststellung der Gebühren, die der Abgabe an die Notarkasse unterliegen, ein Kostenregister, vgl. § 16 DONot. In das Kostenregister werden alle Gebühren und Auslagen des Notars in Notariatsgeschäften, für welche die KostO maßgebend ist, eingetragen.

Das Kostenregister können Sie mit Hilfe dieser Programmfunktion führen. Sie können die Empfehlungen der Ländernotarkasse Leipzig zugrunde legen und somit das Kostenregister im Durchschreibeverfahren führen. Wählen Sie dazu die entsprechende Einstellung in den Einstellungen, Karteikarte Bücher und Verzeichnisse.

Der Bereich Kostenregister unterteilt sich in drei Bereiche

Kostenregister (diese Seite)

Kostenregister - Monats-/Jahresmeldung

Kostenregister - Listen

Funktionen in der Toolbar

Neu

Das Kostenregister kann auf unterschiedliche Arten geführt werden. Haben Sie in den Einstellungen, Karteikarte Bücher und Verzeichnisse die Einstellung Führung des KR gem. Empf. der Ländernotarkasse Leipzig gewählt, werden die Urkundenrolle und das Kostenregister im Durchschreibeverfahren geführt, vgl. auch § 15 DONot. In diesem Fall wird nach Eingabe der Urkundenrollennummer in die unten abgebildete Eingabemaske automatisch eine identische Kostenregisternummer vergeben, da die Eintragsnummern zwingend übereinstimmen müssen. Ausnahmen gibt es zwangsläufig nur für die Geschäfte ohne Urkundenrollennummer, die als Unternummern erfasst werden. Die Unternummern erfassen Sie, indem Sie in der Eingabemaske Kostenregister einsehen den Button Nachbewertung wählen und in der nachfolgenden Eingabemaske die erforderlichen Eingaben vornehmen. Wird das Kostenregister nicht im Durchschreibeverfahren geführt (Einstellung Führung des KR gem. Empf. der Ländernotarkasse Leipzig wurde nicht gewählt), kann die Kostenregisternummer unabhängig von der Urkundenrollennummer vergeben werden.

Kostenregisternummer (Nr./Unternr.)

Hier wird die Eintragsnummer für das Kostenregister ausgewiesen. Unternummern können Sie hier nicht erfassen. Wählen Sie dazu in der Eingabemaske Kostenregister einsehen den Button Nachbewertung/Unternummer.

Urkundennummer

Hier vermerken Sie die Urkundenrollennummer, die dem Kostenregistereintrag zugrunde gelegt werden soll. Die Kostenregisternummer wird anhand der Urkundennummer automatisch vom Programm vergeben.

Akte

Hier können Sie die Aktennummer eingeben, der der Eintrag in das Kostenregister zugrunde liegt. Sofern dem Urkundenrolleneintrag, der dem Kostenregistereintrag zugrunde gelegt wird, bereits eine Aktennummer zugeordnet wurde, wird diese vom Programm automatisch ausgewiesen. Nach Bestätigung der Aktennummer werden grundsätzlich die Aktenbeteiligten eingelesen. Wurde keine Akte angelegt, lassen Sie das Eingabefeld frei.

Eintragsdatum

In Abhängigkeit davon, ob in den Einstellungen / Karteikarte Bücher und Verzeichnisse die Einstellung Führung des KR gem. Empf. der Ländernotarkasse Leipzig gewählt wurde, wird hier das Datum unabänderbar vom Programm vermerkt oder kann von Ihnen bearbeitet werden.

Wurde diese Einstellung gewählt, vermerkt das Programm hier das Datum, an dem der Urkundenrolleneintrag erstellt wurde, da der Notar verpflichtet ist, alle fälligen Gebühren und Auslagen sofort im Kostenregister zu buchen. Fällig werden diese regelmäßig vor dem Eintrag in die Urkundenrolle, da sie zumeist mit der letzten Amtshandlung des Notars in der Sache entstehen. Wurde die Einstellung nicht gewählt, können Sie den Programmvorschlag überschreiben.

Rechnungsnummer

Tragen Sie hier die Rechnungsnummer ein, die Sie bei der Erstellung der Gebührenrechnung vergeben haben. Die Eingabe einer Rechnungsnummer ist optional: Soll keine Rechnungsnummer vermerkt werden, so lassen Sie dieses Eingabefeld frei.

Beteiligte

Hier werden die Beteiligten angezeigt. Das Programm schlägt automatisch die Beteiligten aus dem Urkundenrolleneintrag vor. Möchten Sie einen Beteiligten entfernen, klicken Sie in der Spalte Adressnr. in die Zeile, in der der zu löschende Beteiligte aufgeführt ist. Mit können Sie den Beteiligten löschen. Sofern ein Beteiligter hinzugefügt werden soll, tragen Sie in der Spalte Adressnr. bei neu die Adressnummer oder den Namen des Beteiligten ein und bestätigen dies.

Ort des Amtsgeschäfts

Hier wird Ihnen der Ort des Amtsgeschäftes der gewählten Urkunde angezeigt. Sofern Sie das Kostenregister nicht im Durchschreibeverfahren führen, können Sie hier eine Auswahl treffen. Wählen Sie dazu entweder aus der Auswahlliste den gewünschten Ort der Beurkundung aus oder geben Sie den Ort direkt ein. Die Erweiterung der Liste ist individuell über den Editiermodus jederzeit möglich.

Gegenstand des Geschäfts

Hier wird Ihnen der Geschäftsgegenstand der gewählten Urkunde angezeigt. Sofern Sie das Kostenregister nicht im Durchschreibeverfahren führen, können Sie hier eine Auswahl treffen. Wählen Sie dazu entweder aus der Auswahlliste die gewünschte Bezeichnung aus oder geben Sie den Geschäftsgegenstand direkt ein. Sofern Sie eine von der Auswahlliste abweichende Bezeichnung wählen möchten, geben Sie einfach den gewünschten Text ins Eingabefeld ein.

Kosten

Sie können hier die Kosten erfassen. Haben Sie in den Einstellungen Gebühren/Kosten, die Sie in Kanzlei aufrufen, auf der Karteikarte Allgemeines die Einstellung Gebührenrechnung im Kostenregister erfassen gewählt, können Sie unmittelbar im Anschluss an die Erstellung der Kostenrechnung den Eintrag ins Kostenregister durchführen. Die erforderlichen Werte übernimmt das Programm aus der Kostennote und trennt automatisch die abgabepflichtigen von den abgabefreien Gebühren.

Bemerkung

Hier können Sie einen Bemerkungstext eingeben. Formatierungen des Textes sind nicht möglich. Vermerkt wird hier üblicherweise die Nachbewertung und damit der Verweis auf die erfolgte Buchung in Fällen, in denen eine Bewertung ausnahmsweise nicht vorgenommen werden kann.

OK

Bestätigen Sie hiermit Ihre Eingaben und speichern so einen neuen Eintrag im Kostenregister.

Abbruch

Hiermit brechen Sie den Vorgang ab, ohne Ihre Eingaben zu speichern.

Nachbewertung

Die Eintragung der Bewertung erfolgt in Spalte I des Kostenregisters numerisch und in zeitlicher Reihenfolge der Urkundsgeschäfte. Eine Unternummernvergabe erfolgt in der Form einer "Bruchnummer" (auch "A-Nummer" oder "Strichnummer" genannt) und ist erforderlich

• bei allen kostenrechtlich zu erfassenden Vorgängen, für die kein Eintrag in die Urkundenrolle erfolgt, wie z. B. bei der Fertigung beglaubigter Abschriften;
• wenn eine Nachbewertung von Urkunden aus einem anderen Monat erforderlich ist oder wird.

Um eine Unternummer zu erfassen, rufen Sie in der Eingabemaske Kostenregister einsehen über den Button Nachbewertung die Eingabemaske Kostenregister - Nachbewertung / Untereintrag auf und erfassen Sie hier die notwendigen Angaben. Das Programm vermerkt automatisch den Eintrag als Unternummer zur letzten vergebenen Eintragsnummer.

Kostenregister (Nr. / Unternr.)

Hier wird die Eintragsnummer und die Unternummer für das Kostenregister ausgewiesen. Die Unternummer wird nach der Reihenfolge der Nachbewertungen automatisch zugeordnet.

Urkundennummer

Hier vermerken Sie die Urkundenrollennummer, die dem Kostenregistereintrag zugrunde gelegt werden soll. Sofern für das gebührenpflichtige Geschäft keine Urkundenrollennummer vergeben wurde, z. B. bei einer Anschriftsbeglaubigung, lassen Sie dieses Feld frei.

Akte

Hier können Sie die Aktennummer eingeben, der der Eintrag in das Kostenregister zugrunde liegt. Sofern dem Urkundenrolleneintrag, der dem Kostenregistereintrag zugrunde gelegt wird, bereits eine Aktennummer zugeordnet wurde, wird diese vom Programm automatisch ausgewiesen. Nach Bestätigung der Aktennummer werden die Aktenbeteiligten eingelesen. Wurde keine Akte angelegt, lassen Sie das Eingabefeld frei.

Eintragsdatum

In Abhängigkeit davon, ob auf der Karteikarte Einstellungen Bücher und Verzeichnisse die Einstellung Führung des KR gem. Empf. der Ländernotarkasse Leipzig gewählt wurde, wird hier das Datum unabänderbar vom Programm vermerkt oder kann von Ihnen bearbeitet werden. Wurde diese Einstellung gewählt, vermerkt das Programm hier das Datum, an dem der Urkundenrolleneintrag erstellt wurde, da der Notar verpflichtet ist, alle fälligen Gebühren und Auslagen sofort im Kostenregister zu buchen. Fällig werden diese regelmäßig vor dem Eintrag in die Urkundenrolle, da sie zumeist mit der letzten Amtshandlung des Notars in der Sache entstehen. Wurde die Einstellung nicht gewählt, können Sie den Programmvorschlag überschreiben.

Weitere Funktionen und Erklärungen

Übersicht der abgabefreien Gebühren

Bei Abgabefreie Gebühren ist der Betrag der abgabefreien Gebühren zu hinterlegen. Aus diesem Betrag sowie den Einträgen unter Abgabepflichtige Gebühren, Schreibauslagen, Auslagen / Reisekosten, Umsatzsteuer und Durchlaufende Posten errechnet das Programm automatisch die Summe. Der nachfolgenden Tabelle kann eine Auswahl der nicht abgabepflichtigen Gebühren entnommen werden.

Nummern im Kostenverzeichnis	Gebühren- / Auslagentatbestand
§ 126	Öffentlich-rechtlicher Vertrag
21300	Vorzeitige Beendigung des Beurkundungsverfahrens
21301	Vorzeitige Beendigung des Beurkundungsverfahrens
22 X X X	Vollzug und Betreuung
238 X X	Vorbereitung der Zwangsvollstreckung
242 X X	Beratung
25102	Abschriftsbeglaubigung
252 X X	andere Bescheinigungen, sonstige Geschäfte
253 X X	Verwahrung
26 X X X	Zusatzgebühren