Fristenkontrolle
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Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
Damit die elektronische Fristenverwaltung auch ohne zusätzlichen Papierkalender den Anforderungen der Rechtsprechung genügt, wird nach dem Neueintrag einer Frist Fristen eingeben, der Eingabe von Änderungen Fristen ändern oder der Löschung einer Frist Fristen löschen, unabhängig davon, ob dies über den Kalender oder die Programmfunktion Fristenliste erfolgt, die Programmaske Fristenkontrolle aufgerufen, in der sämtliche zur betreffenden Akte im Programm gespeicherten Fristen aufgelistet sind.
Die Fristenberechnung mit RA-MICRO stellt für die Fristnotierung eine Arbeitserleichterung dar. Sie kann jedoch nicht die Leistung des Bearbeiters ersetzen. Daher ist bei jeder Fristenänderung, Fristenneueintragung bzw. Fristenlöschung, jede Eingabe und die Verarbeitung durch das Programm sorgfältig vom Bearbeiter zu prüfen. Dazu wird empfohlen, nach Ansicht der nachfolgenden Maske über 
einen Ausdruck zur weiteren Kontrolle zu erstellen.
Funktionen im Bearbeitungsbereich
Anzeige
Kontrollieren Sie alle Fristeinträge sorgfältig, um eventuelle Fehleinträge zu vermeiden.
Beachten Sie bitte, dass das Programm den Fristbeginn im technischen Sinne versteht, also am Datum der Zustellung, und nicht gemäß § 187 I BGB am auf die Zustellung folgenden Tag.
Kontrollübersicht
In dieser Kontrollübersicht werden Ihnen, um die Gefahr einer Fristversäumung so weitgehend wie möglich auszuschließen, nicht nur die Fristen am Tag des Fristablaufes selbst angezeigt, sondern darüber hinaus auch die bei einem zukünftigen Termin an diesem Tag ablaufenden Fristen. Die Anzeige bezieht sich dabei auch auf die als erledigt vermerkten und gelöschten Fristen.
Vermeiden Sie daher, die Option Erledigte und gelöschte Fristen anzeigen bei der Programmfunktion Fristen abzuwählen.
Funktionen in der Abschlussleiste
Die Kontrollübersicht zu den Fristen wird gedruckt.
OK und Schließen
Hier schließen Sie die Programmmaske und speichern die eingegebenen Fristen.
Abbruch und Schließen
Die Kontrolle wird abgebrochen und Sie kehren zu der vorherigen Programmfunktion zurück.
Weitere Funktionen und Erklärungen
Elektronischer Fristenkalender
Nach der Rechtsprechung des BGH begründet es kein vorwerfbares Organisationsverschulden, wenn neben dem EDV-gestützten Kalender kein schriftlicher Kalender geführt wird, sofern die Büroorganisation den von der neueren Rechtsprechung aufgestellten Grundsätzen entspricht (BGH, 7. Zivilsenat - Az.: VII ZB 31 / 95 -, Fundstellen: u. a. in NJW 1997, 327, MDR 1997, 297, AnwBl. 1997, 122).
Da der BGH die Durchführung von Kontrollmaßnahmen fordert, die sicheren Aufschluss darüber geben, ob die Eingabe von Fristen oder deren Änderung korrekt erfolgt ist und ob diese Eingabe auch vom Programm ausgeführt wurde (BGH NJW 1995, 1756; BGH-RR 1997, 698; BGH NJW 1999, 582), wird im Anschluss an den Neueintrag, die Änderung / Erledigung oder Löschung einer Frist im Kalender oder über Fristen bearbeiten die Programmmaske Fristenkontrolle aufgerufen, in der sämtliche zur betreffenden Akte im Programm gespeicherten Fristen aufgelistet sind. Hier können Sie Ihre Eingabe überprüfen und, da das Programm hier die Datei erneut liest, nachvollziehen, ob die Eingabe vom Programm auch entsprechend verarbeitet wurde.
Werden Eingaben zur Frist über Termine zur Akte vorgenommen, unterbleibt ein Aufruf der Programmmaske Fristenkontrolle, da anschließend an die Eingabe die Datei sofort neu gelesen und die Anzeige Termine zur Akte entsprechend aktualisiert wird.
Damit der elektronische Fristenkalender nicht weniger Überprüfungssicherheit bietet als bei manueller Führung, werden im Kalender und den Übersichten immer auch die Fristen angezeigt und zwar einschließlich der bereits als erledigt vermerkten und gelöschten Fristen (vgl. BGH NJW 2001, 76; BGH NJW 1999, 582).
Die Programmfunktion Protokoll aktenbezogener Termine ermöglicht eine akten- und Sachbearbeiter übergreifende Überprüfung von Vorgängen zu aktenbezogenen Terminen. Sie können sich Neueinträge, Änderungen und Löschungen aktenbezogener Termine anzeigen lassen und nachprüfen, welcher Benutzer wann welche Termine bearbeitet hat.