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Allgemeines
Funktionen im Bearbeitungsbereich
Aktenexemplar zusätzlich drucken
Wird diese Checkbox gewählt, so wird zusätzlich neben dem Protokoll ein Aktenexemplar gedruckt. Eine Vorauswahl der Checkbox ist über die Einstellungen E-Mahnverfahren KK Drucken Aktenexemplare zusätzlich drucken möglich.
Antragsgegner im Mahnverfahren
Darstellung der Mandanten, welche zu den eingegebenen Akten hinterlegt sind.
Geänderte Anschrift des Antragsgegners mitteilen
Wählen Sie diese Option, so wird die aktuell hinterlegte Adresse des Mandanten als geänderte Anschrift mitgeteilt.
Anderen gesetzlichen Vertreter mitteilen
Ist ein anderer gesetzlicher Vertreter als im Mahnbescheid benannt mitzuteilen, so ist diese Option zu wählen. Es kann nur eine natürliche Person mitgeteilt werden.
Geschäftsnummer des Gerichts
In diesem Feld ist die 11-stellige Geschäftsnummer des Mahngerichts zu hinterlegen.
Gegenstandswert
Der hier eingegebene Gegenstandswert wird der Gebührenberechnung zu Grunde gelegt.
Verfahrensgebühr Nr. 3307 VV RVG
Es kann gewählt werden, ob die Verfahrensgebühr Nr. 3307 VV RVG ggf. i.V.m. Nr. 1008 VV RVG in das Aktenkonto und / oder das Forderungskonto gebucht werden soll. Die Auswahl Buchung in Forderungskonto ist nur wählbar, soweit ein Forderungskonto zur Akte existiert. Eine Vorauswahl der Checkboxen ist über Einstellungen E-Mahnverfahren KK Buchen möglich.
Gesamtwiderspruch / Teilwiderspruch
Es kann entweder Gesamtwiderspruch oder Teilwiderspruch gewählt werden.
Widerspruchsbetrag Hauptforderung
Hier ist der Betrag zu hinterlegen, gegen welchen der Teilwiderspruch erstellt werden soll. Der Betrag definiert den Teilbetrag einschließlich der auf diesen Teil der Hauptforderung entfallenden Zinsen und Verfahrenskosten.
Widerspruch gegen Zinsen
Es kann zwischen Widerspruch gegen Zinsen insgesamt oder gegen Zinsen, soweit sie den nachstehenden einzutragenden Zinssatz übersteigen, gewählt werden. Bei beiden Varianten gilt dies einschließlich Zinsen auf Nebenforderungen.
Widerspruch gegen Verfahrenskosten insgesamt
Wird die Checkbox gewählt, so wird gegen die Verfahrenskosten insgesamt widersprochen.
Widerspruchsbetrag Nebenforderungen
Soll ein Teil oder insgesamt den Nebenforderungen widersprochen werden, so ist hier der entsprechende Betrag einzugeben. Der Widerspruch richtet sich auch einschließlich der auf diesen Teil der Nebenforderungen entfallenden Zinsen.
Funktionen in der Abschlussleiste
OK
Wählen Sie OK, um ggf. den nächsten Widerspruch oder die Datei zu erstellen und an das in den Einstellungen E-Mahnverfahren gewählte Versandprogramm zu übermitteln.
Senden per EGVP
Die erstellte Datei wird unter dem Dateipfad RA\MB_Save\Gericht\Senden gespeichert. Es folgt die Abfrage, ob diese Datei jetzt übermittelt werden soll:
Bei Klick auf Nein, wird der Vorgang abgebrochen. Die erstellte Datei kann dann ggf. um weitere Anträge erweitert und zu einem späteren Zeitpunkt über Mahnverfahren/E-Mahnverfahren/EGVP/Datei übermitteln gesendet werden.
Bei Klick auf Ja, wird die Datei in das entsprechende Importverzeichnis übergeben.
Senden per beA
Die erstellte Datei wird unter dem Dateipfad RA\MB_Save\Gericht\Senden gespeichert. Es folgt die Abfrage, ob diese Datei jetzt übermittelt werden soll:
Bei Klick auf Nein, wird der Vorgang abgebrochen. Die erstellte Datei kann dann ggf. um weitere Anträge erweitert und zu einem späteren Zeitpunkt über Mahnverfahren/E-Mahnverfahren/beA/Datei übermitteln gesendet werden.
Bei Klick auf Ja, erscheint die Auswahl der in der Benutzerverwaltung hinterlegten beA-Benutzer, soweit mehr als ein beA-Benutzer eingerichtet ist:
Der zuletzt gewählte beA-Benutzer wird vorgeschlagen. Ist in der Benutzerverwaltung nur ein beA-Benutzer hinterlegt, wird keine Auswahl angezeigt, sondern die Datei direkt an den beA Postausgang übergeben.
Bei Übergabe der EDA-Datei an den beA Postausgang wird ein Protokoll (PDF-Datei) mit dem Inhalt der EDA-Datei in die Benutzerakte des versendenden beA-Benutzers gespeichert. An diesem Protokoll wird der Versandstatus mittels beA-Kleber dokumentiert.
Abbruch
Wählen Sie Abbruch, um die Maske zu schließen, ohne eine Datei zu erstellen oder zu erweitern.