E-Mahnverfahren
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Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
Im E-Mahnverfahren können folgende, im automatisierten Mahnverfahren (Bescheide) erstellte Anträge, im Wege des elektronischen Datenaustausches papierlos dem Mahngericht übermittelt werden:
- Anträge auf Erlass eines Mahn- oder Vollstreckungsbescheides,
- Neuzustellungsanträge für Mahn- oder Vollstreckungsbescheide,
- Rücknahme- / Erledigterklärung des Mahnbescheides,
- Anträge auf Abgabe an das Streitgericht
Mitteilungen des Mahngerichtes an den Antragsteller (z. B. Abgabenachrichten und Monierungen) erfolgen in derselben Form, sofern der entsprechende Ausbaugrad lizenziert ist.
Bei der erstmaligen Nutzung des E-Mahnverfahrens, müssen vorab die Einstellungen festgelegt werden. Angaben zu der benötigten Zusatzsoftware sowie Signaturkarte finden sich auf www.egvp.de oder www.governikus.de. Bei der Beantragung der Signaturkarte kann der RA-MICRO Vor-Ort-Partner behilflich sein.
Im E-Mahnverfahren ist zunächst im Menü Neu die Antragsart zu wählen. RA-MICRO erstellt die Datei, die dem Mahngericht übermittelt werden soll und druckt ein Protokoll über den Dateiinhalt. Die erstellte Datei ist an das Versandprogramm (Governikus Communicator) zu übergeben und dort elektronisch zu signieren, da die Mahngerichte nur signierte Dateien verarbeiten.
Zur Übermittlung der Daten im E-Mahnverfahren stehen folgende Verfahren zur Auswahl:
- Elektronischer Datenaustausch (EDA) per beA oder per EGVP (alle Mahngerichte) und
- Barcode-Mahnbescheidsantrag (Antrag auf Erlass eines Mahnbescheides ohne Internetverbindung)
Über die E-Mahnverfahren Einstellungen kann zwischen der Versand- und Empfangsart per beA oder per EGVP gewählt werden. Hierzu sind die allgemeinen und die besonderen Teilnahmevoraussetzungen (Installation und Einrichtung des Governikus Communicator Justiz Edition bzw. Integration der beA Schnittstelle / Konfiguration in der RA-MICRO Benutzerverwaltung) zu beachten.
Funktionen in der Toolbar
Mahngericht
Mit Datei:Z Dropdown Button.png wird eine Auswahlliste geöffnet, in der das Mahngericht gewählt werden kann, mit dem der elektronische Datenaustausch durchgeführt werden soll.
Vorgeschlagen werden die Mahngerichte, für die innerhalb der Zwangsvollstreckung automatisierte Mahnbescheidsanträge erstellt worden sind. Anschließend können für das gewählte Mahngericht auch die Einstellungen vorgenommen werden.
Neu
Mahnbescheidsantrag
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Barcode-Mahnbescheidsantrag
Hauptartikel → Barcode-Mahnbescheidsantrag
Antrag auf Neuzustellung des MB
Hauptartikel → Antrag auf Neuzustellung des MB
Rücknahme / Erledigterklärung für MB
Hauptartikel → Rücknahme/Erledigterklärung für MB
Vollstreckungsbescheidsantrag
Hauptartikel → Vollstreckungsbescheidsantrag
Antrag auf Neuzustellung des VB
Hauptartikel → Antrag auf Neuzustellung des VB
Antrag auf Abgabe an das Prozessgericht
Hauptartikel → Antrag auf Abgabe an das Prozessgericht